Sondierungsgespräche für eine politische Zusammenarbeit

Die CDU-Fraktion Nidda hat in der Kommunalwahl einen Zugewinn von zwei Mandaten und ist jetzt mit 12 Fraktionsmitgliedern die größte Fraktion in der Niddaer Stadtverordnetenversammlung.
Um politische Ziele umsetzen brauche es allerdings Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung. Daher habe man Gespräche sowohl mit der Bürgerliste, wie auch mit der SPD geführt, um zu eruieren, mit welcher Gruppierung eine stabile Mehrheit erreicht werden könne, um die Zukunft Niddas bestmöglich gestalten zu können. Neben den bereits geführten Gesprächen, bei denen es um Mehrheiten für eine politische Zusammenarbeit in der Wahlperiode ging, wolle man noch auf die Fraktion der Grünen zu gehen und vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ein inhaltliches Gespräch über politische Ziele führen.

Erfreut über die bisherigen Sondierungsgespräche zeigt sich der CDU- Fraktionsvorsitzender Hagen Puttrich und stellt fest, dass „die Sondierungsgespräche mit der Bürgerliste und der SPD in einer angenehmen und offenen Weise geführt wurden und es mit beiden Gruppierungen zahlreiche Übereinstimmungen gibt“. Ziel sei es gewesen, in einer Vereinbarung Eckpunkte der politischen Zusammenarbeit zu vereinbaren.

„Die größte Schnittmenge für eine positive Weiterentwicklung unserer schönen Stadt sehen wir durch die Zusammenarbeit mit der SPD“ stellt CDU-Stadtverbandsvorsitzender Jacob Ulrich fest und weiter: „Der CDU-Vorstand und die CDU-Fraktion haben einstimmig einer Zusammenarbeit mit der SPD zugestimmt.“ Die Eckpunkte einer solchen politischen Zusammenarbeit sollen schriftlich festgelegt werden.

Wichtig für die kommende Legislaturperiode sei es, dass die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung effizient und themenspezifisch arbeiten können. Daher sei der CDU auch die Einrichtung eines weiteren Ausschusses wichtig, um vor allem den „überfrachteten“ Bauausschuss zu entlasten. Darüber habe man mit der SPD Konsens erzielen können.

Die SPD Nidda werde am kommenden Montag über eine politische Zusammenarbeit mit der CDU beraten und eine Entscheidung in deren Gremien treffen.

Die CDU habe mittlerweile personelle Entscheidungen getroffen und werde Adelheid Spruck als Stadtverordnetenvorsteherin vorschlagen. Die SPD habe erklärt, dass diese Position der stärksten Fraktion zustehe und dass sie den Wahlvorschlag mittragen werde.

„Wir sind sicher die richtigen Weichen gestellt zu haben und werden konstruktiv mit allen Fraktionen zusammenarbeiten“, äußern Hagen Puttrich und Jacob Ulrich zuversichtlich.