1784 erwähnte Immanuel Kant in einer seiner Lesungen „Alles hat einen Wert, der Mensch aber hat eine Würde.“
Ein Satz, der im Mai 1949, also vor 75 Jahren, als Artikel 1 in unser Grundgesetz übernommen wurde und heute mehr denn je an Bedeutung gewinnt:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“.
2024
Seit wenigen Wochen erleben wir im ganzen Land Demonstrationen wie heute hier in Nidda. Wir sehen, dass es den Menschen nicht egal ist, in was für einer Gesellschaft wir leben.
Auch die CDU in Nidda steht für Demokratie und Vielfalt und ist klar gegen Rechtsextremismus,
der mit seinen Hassparolen und diskriminierenden Aktionen tiefe Gräben zieht und somit die Gesellschaft spaltet. Er führt zu
• sozialer Ausgrenzung,
• schürt Ängste und Wut
• und bedroht das friedliche Miteinander.
Wenn eine in mehreren Bundesländern vom Verfassungsschutz als sicher rechtsextremistisch eingestufte AfD im Bundestag lautstark skandiert:
"Diese Regierung hasst Deutschland"
sind das genau die völkischen Parolen, die hetzen und nicht unkommentiert bleiben dürfen. Altkanzler Konrad Adenauer hätte vermutlich geantwortet:
„Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, aber wir haben nicht alle den gleichen Horizont.“
Deswegen stehen wir heute allesamt hier auf dem Niddaer Marktplatz, um ganz klar Stellung zu beziehen und unsere Meinung kundzutun:
Die AfD ist nicht das deutsche Volk.
Bei der letzten Landtagswahl hat die AfD hier in Nidda mit der Landesstimme 27% erhalten, was nicht bedeutet, dass all diese Wähler aus rechts-extremistischen Hintergründen gewählt haben.
Aber: Fakt ist und bleibt, dass sie einer Partei mit rechtsextremem Hintergrund ihre Stimme gaben.
Was steht aber auf der anderen Seite dieses Wahlergebnisses? 73% haben die AfD NICHT gewählt.
Das zeigt: WIR SIND MEHR!
Wir dürfen solchen Parteien keinen Raum geben. Das geht aber nicht über Parteiverbotsverfahren und Beschimpfungen, sondern nur über die inhaltliche Auseinandersetzung.
Die AfD ist eine ernsthafte Bedrohung für unsere Demokratie, sie verfolgt eine rein destruktive Politik, die unserem Land und unserer Gesellschaft schadet.
Wir finden es unfassbar, dass Menschen 2024 in Deutschland darüber nachdenken, Mitbürger aus dem Land zu vertreiben, einzig und allein ihrer Herkunft wegen. Das sind Mitbürger, die schon viele Jahre
• hier leben und arbeiten,
• die sich an sozialen Projekten beteiligen und in unserer Gesellschaft integrieren,
• die unter anderem in der Bundeswehr und der Polizei für unser Land den Kopf hinhalten und für unsere Werte einstehen,
• und die unter anderem in unserem Gesundheitswesen eine wichtige Rolle spielen.
Unsere Mitbürger unseres Landes zu verweisen, das ist eine verwerfliche, unmenschliche und ekelhafte Idee, die nie Realität werden darf, denn: Die Würde des Menschen ist unantastbar!
Doch leider ist dies das Gedankengut, das in den sozialen Medien rasend schnell verbreitet wird und damit
systematisch Wut und Ängste,
die Angst vor Entfremdung
die Angst vor Zuwanderern
und überhaupt die Angst vor allem und vor jedem schürt.
So etwas hatten wir schon einmal, so etwas brauchen wir NIE WIEDER!
Wir können hier in Nidda vielleicht nur einen kleinen Teil dazu beitragen, doch ich bin stolz darauf, dass wir hier bislang über alle Parteigrenzen hinaus demokratisch handeln, denn unsere Demokratie kann nur gedeihen, wenn wir aktiv für ein respektvolles Zusammenleben einstehen.
Daher steht die CDU Nidda für Demokratie und damit gegen jede Form von Extremismus, egal aus welcher Motivation heraus er entsteht. Denn er gefährdet den demokratischen Diskurs und greift vor allem die Würde des Menschen an.
Unser Ziel ist es, eine offene Gesellschaft im Sinne unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu bewahren, in der der Austausch von Ideen auf friedliche und demokratische Weise erfolgt.
WIR SIND MEHR!
(Es gilt das gesprochene Wort)
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